Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums Roboter-Forum.com gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, insofern Sie als NutzerIn diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mausklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als NutzerIn ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können. Mehrere Accounts sind nicht gestattet.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind zwingend vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt. Die Verwendung von Firmennamen oder eindeutig als Bestandteil von Firmennamen zu identifizierenden Begriffen sowie Real-Namen von Personen ist ausschließlich nach Erlaubnis der jeweiligen Firma, Person bzw. deren rechtliche Vertretung gestattet.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei größter Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, während der die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar sind. Der bzw. die NutzerIn erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die zugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem bzw. der NutzerIn geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die NutzerInnen entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den NutzerInnen ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden. Grundsätzlich ist auf die Netiquette zu achten und jeglichen Form von Obszönitäten zu unterlassen.

§ 3 Pflichten als Foren-NutzerInnen

1. Als Nutzerin verpflichten Sie sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder gegen sonstiges geltendes schweizerisches-, österreichisches-, EU- und deutsches Recht verstoßen.

Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

• beleidigende Inhalte zu veröffentlichen;
• Spam über das System an andere NutzerInnen zu versenden;
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
• jegliche Firmware und/oder Software, an denen/der der User keine intellektuellen Rechte hat, zu verlinken oder direkt zum Download anzubieten;
• Servicehandbücher und/oder Servicemanuals mit Informationen, die der Servicestelle vorbehalten sind, zu verlinken oder direkt zum Download anzubieten;
• Service-Codes, Tastenkombinationen, die der Servicestelle vorbehalten sind und/oder Menübereiche, die durch den Hersteller gesondert geschützt sind, zu veröffentlichen;
• die vom Hersteller explizit für Endverbraucher freigegebene Software, Servicehandbücher, gesicherte Menüzugänge sowie selbst entwickelte Software bleiben von dieser Regelung unberührt;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
• Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen.

1a. Die Verwendung von Real-Namen und Telefonnummern (Direktdurchwahl etc.) von Personen ist nur mit Erlaubnis der jeweiligen Firmen, Personen bzw. deren rechtlichen Vertretern erlaubt.

1b. Gleichfalls ist allen NutzerInnen ausdrücklich untersagt, Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt insbesondere für sogenannte Schleichwerbung wie das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

1c. Das Verlinken auf Webseiten und Videos, die forumnahe Themen (z.B: Roboter und Rasenpflege) behandeln und mit Affiliateprogrammen (Links zur Umsatzgenerierung) arbeiten, ist nicht gestattet.

2. Als NutzerIn verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten bzw. dürfen. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln in §3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung die folgenden Sanktionen gegen den bzw. die NutzerIn verhängen:

• Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der bzw. die NutzerIn eingestellt hat,
• Ausspruch einer Abmahnung oder
• Sperrung des Zugangs zum Forum.

4. Der Anbieter ist zudem berechtigt, Ihnen als NutzerIn den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen.

5. Sollten Dritte oder andere NutzerInnen den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als NutzerIn eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als NutzerIn entstehen, verpflichten Sie sich als NutzerIn, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als NutzerIn einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als NutzerIn sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als NutzerIn die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Besondere Pflichten als gewerblicher Foren-NutzerInnen

Definition: Gewerbliche Foren-NutzerInnen sind diejenigen User, die sich im Interesse des eigenen Profits mit Haushalts-Robotern (dazu gehören u.a. Staubsauger-Roboter, Putz-Roboter, Rasenmäh-Roboter und alle weiteren, die im Haushalt einsetzbar sind) beschäftigen. Dazu gehören z.B. Händler (auch wenn Roboter nicht zu deren primärem Geschäftszweig gehören), Werkstätten, Service-Center und Hersteller von und für Haushalts-Roboter. Ebenso gehören dazu Betreiber von Web-Portalen, welche sich aus Profit-Interesse mit Haushalts-Robotern befassen (z.B. Blogs mit geschalteter Werbung).

Für alle diese Teilnehmer gelten die folgenden zusätzlichen Regeln:

1. Sie geben sich unmittelbar nach der Registrierung dem Foren-Team per PN als gewerblicher Teilnehmer zu erkennen.

2. Gewerbliche Teilnehmer werden als solche im Benutzer-Profil durch die Administratoren gekennzeichnet.

3. Sie dürfen im Unterforum “Gewerbliche Teilnehmer” im Bereich “Kontakte” einen Beitrag verfassen, in welchem Sie sich und Ihre Produkte/Ihre Dienstleistung vorstellen sowie den anderen Usern dort Ihre Kontaktinformationen wie Web-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefon-Nummer zur Verfügung stellen.

4. Auf diesen Beitrag dürfen Sie als gewerblicher Teilnehmer in Ihrer Signatur verlinken. Es ist nicht gestattet, diese Informationen direkt in der Signatur unter zu bringen.

5. Ein Bewerben der eigenen Produkte/Dienstleistungen außerhalb des Unterforums “Gewerbliche Teilnehmer” ist nicht gestattet.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als NutzerIn. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 6 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des bzw. der NutzerIn zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als NutzerIn erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als NutzerIn auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.[tt]<span id="selection-marker-1" class="redactor-selection-marker woltlab-bbcode-marker"></span>[/tt]